Schlußbemerkung

 

Das neue SGB IX ist mit hohen Erwartungen verknüpft. Wie wir aber bereits mehrfach angemerkt haben, muß es sich daran messen lassen, ob den schönen Worten auch Taten folgen. Letzlich wird es sich wohl auf die Frage konzentrieren, inwieweit bei der Bewilligung von Leistungen die Kriterien Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit gegenüber der Wirksamkeit von Maßnahmen im Vordergrund stehen. Erschwerend kommt hinzu, daß weiterhin die Antragssteller diese Wirksamkeit nachweisen müssen und sich z.B. der MdK wohl kaum nur durch dieses Gestz zukünftig in seinen Entscheidungen "großzügiger" zeigen wird.

Es bleibt zu hoffen, daß die Forderungen der Selbsthilfegruppen und Verbände nach mehr Selbstbestimmung der Betroffenen auch ernst genommen und umgesetzt werden.

Bei dieser Gelegenheit möchten wir noch unseren Standardtipop loswerden:
Werdet Mitglied in einem Sozialverband!! (VdK oder Sozialverband Deutschland). Bei einem Mitgliedsbeitrag von knapp 100 DM im Jahr ist die Beratung und rechtliche Vertretung vor Sozialgerichten inbegriffen. Das spart Zeit, Nerven und Geld, die ihr für euch und eure Kinder besser verwenden könnt und die Erfolgschancen eurer Anträge werden verbessert. Außerdem wird die Einflußmöglichkeit der Verbände mit jedem Mitglied größer.

Und ganz zum Schluß:

Wir haben uns bemüht, das neue SGB IX möglichst umfassend, verständlich und praxisnah vorzustellen, ob uns das gelungen ist, könnt ihr am besten beurteilen. Es ist ein erster Versuch und wir bitten ausdrücklich um Anregungen und konstruktive Kritik, damit diese Infos "optimiert" werden können wie es auf neudeutsch immer so schön heißt.

Und nun nich ein paar Links zur Vertiefung

Beim Behindertenbeauftragten könnt ihr den Gesetzestext als html- oder pdf-Datei runterladen

Unter "Gesetzgebung" und dann "Gemeinsames Rundschreiben"findet ihr die Einschätzung der gesetzlichen Krankenkassen zu den Auswirkungen des SGB IX zu ihren Leistungen

Infos vom VdK zum SGB IX

Stellungnahme des "Sozialverband Deutschland" zum Gesetzesentwurf der Regierungskoalition

Die Kernelemente des Gesetzes aus Sicht des "Sozialverband Deutschland"

Hier findet ihr unter "Rechtspolitik" und "Rechtsdienst" Infos der Lebenshilfe zum SGB IX

Artikel der Zeitschrift "Behindertenpädagogik" zum SGB IX

 

Mail an uns:

 

Uwe Groß

Bettina Hennig